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Tobias Schmid und Wilhelm Eschweiler zur Umsetzung des DSA in Deutschland

Tobias Schmid und Wilhelm Eschweiler zur Umsetzung des DSA in Deutschland

Was Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesmedienanstalt NRW, und Dr. Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur, zu Fragen der nationalen Umsetzung des Digital Service Act denken, erörtern sie im Gespräch mit Prof. Dr. Wolfgang Schulz am 22. bzw. 29. September.

Der ursprünglich angekündigte Gast für das zweite Gespräch, Klaus Müller, musste aus Termingründen absagen und wird am 29.9. vertreten durch Dr. Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur.

In der hochkarätigen Gesprächsreihe "Insights and Power: Internet Scientists meet Platform Decision-Makers" ist im September gleich zweimal der Digital Services Act (DSA) Thema. Dieser tritt 2024 in Kraft, doch die nationale Umsetzung beginnt schon heute. Prof. Dr. Wolfgang Schulz spricht am 22. September mit Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesmedienanstalt NRW, und am 29. September mit Dr. Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur, über Fragen der nationalen Umsetzung und die Zukunft der Plattformaufsicht: Wer soll in Deutschland die zentrale Rolle des Koordinators für Digitale Dienste übernehmen? Diese neue Rolle erfordert medienrechtliche, datenschutzrechtliche, verbraucherrechtliche und netzwerkrechtliche Kompetenz. Benötigen wir eine neue Behörde? Sollen die Aufgaben verteilt werden? Braucht es ganz neue Aufsichtsstrukturen? 

Die Gespräche werden moderiert von Prof. Dr. Matthias C. Kettemann und jeweils von 18:00 bis 19:00 Uhr über den YouTube-Kanal von TIDE Hamburg live gestreamt. Zuschauer*innen können sich über den YouTube Chat und via Slido an der Diskussion beteiligen.

Zum Aufzeichnung des Livestreams am 22. September

Zum Livestream am 29. September
Slido


Über Tobias Schmid

Dr. Tobias Schmid ist Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LFM NRW), Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Vorstandsmitglied der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA). Seit dem 1. April 2021 ist er zudem Mitglied im Fachausschuss für Kommunikation und Information der Deutschen UNESCO-Kommission. Von 2020 bis 2022 war Tobias Schmid Vorsitzender der ERGA. Er war von 2005 bis 2016 Bereichsleiter der Medienpolitik bei der Mediengruppe RTL Deutschland und von September 2010 bis Dezember 2016 als Executive Vice President Governmental Affairs bei der RTL Group tätig. Daneben engagierte sich der promovierte Jurist auch im Verband Privater Rundfunk und Telemedien (heute: VAUNET), von November 2012 bis September 2016 als Vorstandsvorsitzender.


Über Wilhelm Eschweiler
Dr. Wilhelm Eschweiler ist seit Mai 2014 Vizepräsident der Bundesnetzagentur in Bonn und zuständig für den Bereich Telekommunikation und Bahn. Davor war er seit 2007 Leiter des Referats "Europäische IKT-Politik" im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Von 2002 bis 2006 war er dort Leiter des Referats "Internationale Telekommunikations- und Postpolitik".

Gesprächsreihe:  "Insights & Power: Internet Scientists meet Platform Decision-Makers"
Die Veranstaltungen sind Teil der hochkarätigen Gesprächsreihe "Insights & Power: Internet Scientists meet Platform Decision-Makers". In der Reihe kommen führende Internet-Wissenschaftler*innen mit Verantwortlichen von Plattformen ins Gespräch. Gemeinsam gehen sie der Frage nach, welches Handlungswissen für eine wirkungsorientierte Plattformforschung unerlässlich ist, wie der Wissenstransfer zu Plattformen und Regulierungsbehörden erfolgen und wie eine disziplinübergreifende, internationale Plattformforschung erfolgreich finanziert und durchgeführt werden kann.

Eine zentrale Herausforderung für eine gute Plattform-Governance ist das Vorhandensein von Wissensasymmetrien zwischen den Governance-Akteuren. Plattformen, Wissenschaftler*innen, die Zivilgesellschaft und Regulierungsbehörden wissen alle etwas anderes und haben unterschiedliche Sichtweisen auf Schlüsselelemente wie soziotechnische Plattformarchitekturen, Anreizstrukturen, Systeme zur Normerzeugung, algorithmische Werkzeuge und Nutzerverhalten. Angesichts der wachsenden Zahl von Forschungsarbeiten darüber, wie Plattformen Regeln entwickeln und wie öffentliche Werte in private Ordnungen integriert werden sollten, stellen sich für die Forschung und Praxis der Plattform-Governance drei kantische Fragen:
  • Was können Wissenschaftler*innen wissen?
  • Was sollten Plattformen tun?
  • Was können Regierungen hoffen?
In dem Eröffnungsgespräch zu der Veranstaltungsreihe hat Prof. Dr. Wolfgang Schulz im Februar 2022 mit Susan Wojcicki, CEO von YouTube, über das Thema: "Great Expectations: What Research Expects from Platforms and Platforms from Research", gesprochen. Im April 2022 sprach er mit Renate Nicolay, Kabinettschefin von EU-Kommissionsvizepräsidentin Vĕra Jourová, über das Thema "Globalizing the European Media Order: The Brussels Effect in Times of Crisis".

Weitere Gespräche sind in Planung. 

Die Gesprächsreihe wird organisiert vom Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI), dem Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG) und dem Global Network for Internet and Society Research Centres (NoC), das mehr als 100 Forschungszentren zum Thema Internet und Gesellschaft vereint. Das HBI hat ein Private Ordering Observatory, einen Digital Disinformation Hub und ein Social Media Observatory eingerichtet. Das HIIG hat das Platform Governance Archive eingerichtet.

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