Leitmedium Internet? Mögliche Auswirkungen des Aufstiegs des Internets zum „Leitmedium“ für das deutsche Mediensystem

In der rechtswissenschaftlichen Literatur wird der Begriff Leitmedium nur sehr vereinzelt verwendet; er weist keinen spezifischen rechtlichen Bedeutungsgehalt auf. Das Recht knüpft nicht an „das Internet“ als solches an, sondern definiert kommunikativ verbreitete Dienste anhand abstrakter Merkmale. Die rechtliche Typenbildung erfolgt funktional in Bezug auf bestimmte Rechtsfolgen, dabei wird auf Funktionen oder angenommene Wirkungspotenziale abgestellt. Neben Rundfunk und Presse gewinnt die Kategorie der journalistisch-redaktionellen Gestaltung an Bedeutung; an sie knüpft der Gesetzgeber bereits besondere Rechte und Pflichten.

Bei den Mediennutzern verliert die Zeitung allmählich an Bedeutung, bei immer noch beachtlichen Tagesreichweiten. Die meiste Nutzungszeit wird auf das Fernsehen verwendet. Es deutet sich aber eine Trendwende an. Jugendliche nutzen inzwischen ihren Internetzugang länger als das Fernsehgerät, und dies nicht nur zur Information, sondern auch für die Unterhaltung.

Auf der Anbieterseite stehen die angestammten Presse- und Rundfunkunternehmen vor der ökonomischen Herausforderung, ihre eigene Leistungsfähigkeit auch dann noch zu vermarkten, wenn sich das Publikum anderen Distributionskanälen und Medienangeboten zuwendet und die Werbekunden sich auf andere Werbeformen ausrichten. Das Print- oder Rundfunkangebot gilt den Chefredakteuren und Verlagsleitern aber weiterhin als der publizistische Kern des Unternehmens. Professionell-redaktionelle Angebote, die ausschließlich online erscheinen, sind eher selten. Bei den Weblogs zeigt sich eine Zentrum-Peripherie-Struktur, bei der nur wenige Angebote hohe Reichweiten erzielen und deshalb als „Leitblogs“ bezeichnet werden könnten. Bei expliziten Verweisungen scheint es eine Trennlinie zwischen Online und Offline zu geben.

Im Hinblick auf das verfassungsrechtliche Ziel der Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht wird aus der Entwicklung gefolgert, dass das Fernsehen als alleiniger Anknüpfungspunkt des Medienkonzentrationsrechts mittelfristig nicht mehr ausreichend ist. Es wird vorgeschlagen, die Realisierungschancen eines Gesamtmedienmodells zu prüfen, welches die Einflusspotenziale medienübergreifend erfasst und entsprechend ihrer Bedeutung für den öffentlichen Meinungsbildungsprozess gewichtet. Dabei sollte auch die spezifische Rolle von Intermediären für den Prozess der öffentlichen Meinungsbildung berücksichtigt werden.