Die Zukunft der Plattformaufsicht: Zur Umsetzung des DSA in Deutschland (Teil 1)
Insights & Power: Internet Scientists meet Platform Decision-Makers
Von 18:00 bis 19:00 Uhr spricht Prof. Dr. Wolfgang Schulz mit Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesmedienanstalt NRW, über das Thema "Die Zukunft der Plattformaufsicht: Zur Umsetzung des Digital Services Act (DSA) in Deutschland". Am 29. September spricht Wolfgang Schulz über das gleiche Thema mit Dr. Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur.
Die Gespräche werden über den YouTube-Kanal von TIDE Hamburg live gestreamt. Zuschauer*innen können sich über den YouTube Chat und via Slido an der Diskussion beteiligen.
Die Veranstaltung ist Teil der hochkarätigen Gesprächsreihe "Insights & Power", die von Prof. Dr. Wolfgang Schulz und Prof. Dr. Matthias C. Kettemann im Rahmen des Private Ordering Observatory ausgerichtet wird.
Die Zukunft der Plattformaufsicht: Zur Umsetzung des DSA in Deutschland
Der Digital Services Act (DSA) schreitet mit großen Schritten auf sein Inkrafttreten zu. Gerade erst hat das EU-Parlament zugestimmt. Es wird zwar noch bis 2024 dauern, bis das Digitale-Dienste-Gesetze in Kraft tritt, doch die nationale Umsetzung beginnt schon. Die zentrale Frage ist: Wer soll in Deutschland die zentrale Rolle des Koordinators für Digitale Dienste übernehmen? Diese neue Rolle erfordert medienrechtliche, datenschutzrechtliche, verbraucherrechtliche und netzwerkrechtliche Kompetenz. Benötigen wir eine neue Behörde? Sollen die Aufgaben verteilt werden? Braucht es ganz neue Aufsichtsstrukturen? Über diese und weitere Fragen der nationalen Umsetzung des DSA diskutiert Prof. Dr. Wolfgang Schulz am 22. September mit Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesmedienanstalt NRW, und am 29. September mit Dr. Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur.
Über Tobias Schmid
Dr. Tobias Schmid ist Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LFM NRW), Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Vorstandsmitglied der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA). Seit dem 1. April 2021 ist er zudem Mitglied im Fachausschuss für Kommunikation und Information der Deutschen UNESCO-Kommission. Von 2020 bis 2022 war Tobias Schmid Vorsitzender der ERGA. Er war von 2005 bis 2016 Bereichsleiter der Medienpolitik bei der Mediengruppe RTL Deutschland und von September 2010 bis Dezember 2016 als Executive Vice President Governmental Affairs bei der RTL Group tätig. Daneben engagierte sich der promovierte Jurist auch im Verband Privater Rundfunk und Telemedien (heute: VAUNET), von November 2012 bis September 2016 als Vorstandsvorsitzender.
Gesprächsreihe: "Insights & Power: Internet Scientists meet Platform Decision-Makers"
Eine zentrale Herausforderung für eine gute Plattform-Governance ist das Vorhandensein von Wissensasymmetrien zwischen den Governance-Akteuren. Plattformen, Wissenschaftler*innen, die Zivilgesellschaft und Regulierungsbehörden wissen alle etwas anderes und haben unterschiedliche Sichtweisen auf Schlüsselelemente wie soziotechnische Plattformarchitekturen, Anreizstrukturen, Systeme zur Normerzeugung, algorithmische Werkzeuge und Nutzerverhalten. Angesichts der wachsenden Zahl von Forschungsarbeiten darüber, wie Plattformen Regeln entwickeln und wie öffentliche Werte in private Ordnungen integriert werden sollten, stellen sich für die Forschung und Praxis der Plattform-Governance drei kantische Fragen:
"Insights & Power: Internet Scientists meet Platform Decision-Makers" ist eine Reihe von Workshops und öffentlichen Veranstaltungen, bei denen führende Internet-Wissenschaftler*innen mit Verantwortlichen von Plattformen ins Gespräch kommen. Gemeinsam gehen sie der Frage nach, welches Handlungswissen für eine wirkungsorientierte Plattformforschung unerlässlich ist, wie der Wissenstransfer zu Plattformen und Regulierungsbehörden erfolgen und wie eine disziplinübergreifende, internationale Plattformforschung erfolgreich finanziert und durchgeführt werden kann.
