In diesem Online-Seminar vergleicht
PD Dr. Matthias C. Kettemann nationale Plattform-Gesetze wie das NetzDG und seine Pendants in Frankreich und Österreich mit dem Digital Services Act der Europäischen Union.
Während sich die Diskussion über die EU-Plattform-Gesetzgebung hinzieht, haben drei europäische Länder – Deutschland, Frankreich und Österreich – ihre eigenen Plattformgesetze verabschiedet (bzw. ausgearbeitet). Während das französische Loi Avia für verfassungswidrig erklärt wurde, erwies sich das deutsche NetzDG als Exportschlager, nicht unähnlich dem GDPR. Es erhielt sogar ein Update, das noch in diesem Jahr in das Gesetz aufgenommen werden soll. Nun hat Österreich sein Kommunikationsplattformgesetz auf den Weg gebracht.
Sind diese nationalen Alleingänge kontraproduktiv? Berücksichtigen sie den Acquis communautaire? Sind die Gesetze als nationale Lösungen für nationale Probleme gedacht oder eher als Übergangslösung, bis das Regulierungsdefizit auf europäischer Ebene behoben ist?
Zeit
15:00 bis 16:00 (MEZ)
Anmeldung
Die Veranstaltung findet online statt. Anmelden kann man sich
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