Fake News: Gefahr für die Europawahl 2019?

Ende Mai wählt die Europäische Union ihr Parlament. Könnte Fake News das Ergebnis beeinflussen? Wie kann man rechtlich dagegen vorgehen? Soll man das überhaupt? Johanna Sebauer hat beim Medienrechtsexperten Dr. Matthias Kettemann nachgefragt.

Lügen ist nicht verboten. Wer lügt, hat in den meisten Fällen nur soziale, aber keine rechtlichen Konsequenzen zu tragen. Manche Lügen können jedoch schwere Folgen haben. Zum Beispiel dann, wenn sie politische Wahlen beeinflussen. Die US-Wahl 2016, die Bundestagswahl 2017 und zuletzt die Wahlen in Brasilien 2018 und Spanien 2019 haben gezeigt, dass über das Netz verbreitete Falschmeldungen zu einem ernsthaften Problem werden können und die ausgewogene öffentliche Meinungsbildung gefährden.

Wie kann die demokratische Gesellschaft vor möglicherweise folgenschweren Lügen oder Halbwahrheiten geschützt werden, ohne die Meinungsäußerungsfreiheit zu verlieren? Der Medienrechtsexperte Mag. Dr. Matthias Kettemann erzählt von der Schwierigkeit, eine Lüge im Netz als solche zu erkennen, und von den Möglichkeiten und Grenzen der Justiz im Kampf gegen Desinformation.

In diesem Podcast sitzen sich zwei Österreicher gegenüber, der gelegentliche Rückfall in den Dialekt sei ihnen verziehen. Sie machen es mit einem spontanen Gewinnspiel am Ende der Folge wieder gut.