Das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) soll vor allem dafür sorgen, dass strafbare Inhalte wie Hate-Speech schneller aus sozialen Netzwerken entfernt werden. In Frankreich wurde zeitgleich ein Gesetzesvorschlag diskutiert, der insbesondere gegen Fake News im Umfeld von Wahlen vorgehen soll. Doch wie neu sind diese Regelungen tatsächlich – und was verändern sie bei der Durchsetzung bereits geltenden Rechts im Internet?
Im BredowCast sprechen die Rechtswissenschaftlerin Amélie Heldt und der Medienrechtler Stephan Dreyer darüber, welche Möglichkeiten die beiden Ansätze bieten und wo ihre Grenzen liegen. Dabei geht es um die Perspektive der Nutzer*innen ebenso wie um die Pflichten der Plattformbetreiber und die Frage, wie ein gutes Netzwerkdurchsetzungsgesetz gestaltet sein müsste. Heldt ordnet außerdem den französischen Gesetzesvorschlag ein, zu dem sie einen Beitrag für juwiss.de verfasst hat.
Für BredowCast-Gastgeberin Daniela Friedrich ist es zugleich die letzte Folge: Nach mehr als vier Jahren am Hans-Bredow-Institut verabschiedet sie sich. Der BredowCast legt deshalb zunächst eine Pause ein, bis eine neue Gastgeberin oder ein neuer Gastgeber gefunden ist.