Die Medienjuristen Martin Fertmann und Keno Potthast diskutieren in ihrem Beitrag auf dem Blog der Jungen Wissenschaft im Öffentlichen Recht, ob Donald Trumps Twitter-Sperre eine Wende in der bislang privilegierten Behandlung von Amtsträger*innen auf digitalen Plattformen einläutet.
Auszug
Nachdem noch-US-Präsident Trump am 6. Januar Unterstützer*innen auch über soziale Medien zum Sturm auf das US-Kapitol aufgestachelt und diesen anschließend relativiert hat, haben zahlreiche Plattformen Maßnahmen gegen Trump ergriffen. Facebook Inc. sperrte Trump auf „unbestimmte Zeit, aber bis mindestens zum Ende seiner Präsidentschaft“ aus seinen Accounts bei Facebook und Instagram aus, ebenso Snapchat und die Streaming-Plattform Twitch, TikTok entfernte Videos von Reden des Präsidenten (einen Account dort hat der Präsident aus bekannten Gründen nicht) und dessen Lieblingsplattform Twitter sperrte seinen Account @realDonaldTrump zunächst vorübergehend, um nach Bekanntwerden der dauerhaften Sperrungen durch die anderen Plattformen „wegen der Gefahr weiterer Anstiftung zu Gewalt“ nachzuziehen.
Fertmann, M.; Potthast, K. C. (2021): Digitale time-outs für Trump: Der Anfang vom Ende der privilegierten Behandlung von Amtsinhaber*innen durch soziale Netzwerke?, In: JuWissBlog Nr. 5/2021 v. 18.01.2021, https://www.juwiss.de/05-2021/.