Welche Folgen hätte es, wenn Björn Höcke als Ministerpräsident den MDR-Staatsverträge kündigen würde? Das Medienmagazin ZAPP hat Medienrechtler Dr. Tobias Mast befragt.
Die AfD plant einen Frontalangriff auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Sollte Björn Höcke in Thüringen nach der Landtagswahl Ministerpräsident werden, will er den MDR-Staatsvertrag kündigen und den Rundfunkbeitrag abschaffen. Doch geht das so einfach?
ZAPP-Reporter Hans Jakob Rausch hat sich das Wahlversprechen genauer angeschaut, einen Blick in die ÖRR-Vergangenheit geworfen und juristische Einschätzungen bei Tobias Mast, Leiter des Forschungsprogramms „Regelungsstrukturen und Regelbildung in digitalen Kommunikationsräumen“ am Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut eingeholt. Könnten die Fraktionen des Thüringer Landtags den Rundfunk durch eine Verfassungsänderung vor dem Zugriff Höckes bewahren? Und wie sichert der Justiziar des MDR seinen Sender vor dem Angriff der AfD?
Zum ZAPP-Beitrag (19 Minuten) vom 24.07.2024