Die Lage des Internets in Deutschland ist insgesamt als gut zu bewerten. Dies ist ein Ergebnis der Studie zur Internetentwicklung, die ein Team um Prof. Dr. Wolfgang Schulz und Prof. Dr. Matthias C. Kettemann im Auftrag der Deutschen UNESCO-Kommission durchgeführt hat. Das Team prüfte anhand der UNESCO Internet-Universalitäts-Indikatoren die aktuelle Lage des Internets in Deutschland hinsichtlich Menschenrechte, Offenheit, Zugänglichkeit und Multiakteursbeteiligung. Der Bericht umfasst zudem Empfehlungen und Hinweise, wie die Digitalisierung weiterentwickelt werden kann und ist nun als Open Access-Publikation in deutscher und englischer Sprache erschienen.
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Ergebnisse aus der Studie
KATEGORIE R – Rechte
Es besteht Potenzial für Verbesserungen sowohl im Bereich des E-Government Development Index (EGDI) als auch in Bezug auf den Index für E-Partizipation (EPI) – diese werden durch den neuen Chief Information Officer des Bundes angestrebt. Es wird jedoch entscheidend darauf ankommen, welche Interessen- und Fachgruppen in die Ausarbeitung der Strategien für eine digitale Zukunft, darunter im Bereich Open Data und Open Educational Resources, einbezogen werden. Hier ist die Berücksichtigung unterschiedlicher Interessengruppen und diverser Perspektiven zu begrüßen.
KATEGORIE O – Offenheit
Ein offenes Internet ist von zentraler Bedeutung für eine dynamische Digitalisierung. Deutschland ist unter den besten zehn Ländern im Network Readiness Index, der das Potenzial von unterschiedlichen Ländern, die Chancen der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) (innovativ) zu nutzen, misst, auch wenn vor allem die gute deutsche Wirtschaftsleitung hier rankingrelevant ist. Jedes fünfte neugegründete Unternehmen hat einen starken Digitalbezug.
Entwicklungspotenzial besteht im Bereich des Ausbaus von digitalen Verwaltungsleistungen im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und der Förderung von digitalen Innovationen in der Verwaltung, gerade durch den Ausbau von nutzendenfreundlichen digitalen Verwaltungsplattformen für die Bevölkerung und für Unternehmen. Sinnvoll erscheinen hier indes die Verbesserung des Gründungsumfeldes durch Erhöhung von passgenauen Finanzierungsinstrumenten (z.B. durch mehr Wagniskapital), die engere Vernetzung von Start-ups und Mittelstand und die Förderung von Gründerinnen und Personen mit Migrationshintergrund.
KATEGORIE A – Zugang
Je nach Quelle nutzen in Deutschland zwischen 91 und 94 % der Haushalte das Internet. Bei den Jugendlichen (16-24 Jahre) sind es inzwischen 100 %, die das Internet nutzen. Die Kosten für den Internetzugang sind im internationalen Vergleich immer noch hoch, sinken allerdings leicht. Während die Zahl der Nutzenden sozialer Medien sich 2019 im Vergleich zu 2018 kaum verändert hat, nahm die Nutzungsdauer sozialer Medien erheblich zu.
Der Breitbandausbau in Deutschland hinkt im internationalen Vergleich deutlich hinterher; zwar hat sich die Geschwindigkeit der Internetanschlüsse in Deutschland in den vergangenen drei Jahren insgesamt verdoppelt, es gibt aber durchaus starke regionale Schwankungen mit Blick auf ländliche Regionen und die östlichen Bundesländer sowie Kleinstädte mit weniger als 10.000 Menschen.
KATEGORIE M – Multistakeholderbeteiligung
Deutschland gestaltet international effektiv die Leitlinien der zukünftigen Internet Governance mit und tritt konstant und strategisch für eine auf dem Multiakteurs-Ansatz beruhende Internet Governance ein. Deutschland ist Mitgliedsstaat der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) und einer der Hauptunterstützer und Befürworter der auf einer Beteiligung aller Stakeholdergruppen beruhenden Governance des Internets (Multistakeholder-Governance).
KATEGORIE X – Querschnittsindikatoren
Die Bundesregierung berücksichtigt die Interessen und Bedürfnisse aller benachteiligten Gruppen in nationalen digitalen Strategien und anderen Regierungsstrategien mit Implikationen für das digitale Deutschland. Die Auswirkungen von Digitalisierung und den Einsatz von algorithmischen Systemen diskriminierungsfrei zu gestalten und so zum Abbau von Geschlechterungleichheiten beizutragen, ist ein zentrales Ziel der Bundesregierung. Hier sind auch unter Einbeziehung der europäischen Regulierungsebene Maßnahmen zu treffen, die Transparenz und Rechenschaftspflicht sichern und Innovation nicht behindern. Die Anzahl von Frauen und Männern in Führungspositionen in der Regierung, die sich mit IKT/Internet befassen, weisen indes ein Ungleichgewicht auf. Der grundrechtsensible Umgang mit genderspezifischer Hassrede und der Komplex digitaler Gewalt würden von einer verstärkten Erhebung disaggregierter Daten erheblich profitieren.
Die Studie „Die Lage des Internets in Deutschland“ hat das HBI im Auftrag der Deutschen UNESCO-Kommission im Juli und August 2020 durchgeführt – teils mittels Primärerhebungen, teils mittels Kontextualisierung bereits bestehender Studien. In dem umfassenden Bericht über die Lage des Internets in Deutschland und den Stand der Digitalpolitik anhand der Internet Universalitäts-Indikatoren (IUI) werden Empfehlungen formuliert, wie die Digitalisierung in Deutschland weiterentwickelt werden kann.