Über Medienstaatsverträge unter Bedingungen polarisierter und fundamentaloppositioneller Politik berichtet Tobias Mast in einem Aufsatz, der in der Zeitschrift AfP 6/2024 in Kürze erscheint.
Das deutsche Rundfunk- und Mediensystem ist ein politisch und rechtlich hochkomplexes Konstrukt, das sich nur so lange in Beständigkeit und Wandel als funktional erweist, wie alle involvierten Akteure willens und in der Lage sind, daran mitzuwirken. Als Politikfeld, das häufig bundesweite Lösungen erfordert und doch in Landeskompetenz liegt, provoziert es ständigen Abstimmungsbedarf und damit Störungspotenziale für handlungsunfähige oder böswillige Akteure. Was bislang als schwerfällig kritisiert wurde, zeigt sich unter gewandelten Regierungsbedingungen in den Ländern und dem Erstarken rechtspopulistischer Kräfte als hochgradig verletzlich.
Mast, Tobias (2024): Medienstaatsverträge unter Bedingungen polarisierter und fundamentaloppositioneller Politik. In: AfP 55 (6/2024 im Erscheinen)