Prof. Dr. Judith Möller hält im Rahmen der Jubiläumstagung des Mainzer Medieninstituts einen Vortrag über „Das Kommunikations- und Mediensystem der Digitalgesellschaft: Eine sozialwissenschaftliche Perspektive“. Die Tagungsteilnehmer*innen aus Wissenschaft, Politik, Medien und Zivilgesellschaft befassen sich mit der neuen kommunikativen Macht durch Social Media und ihren Folgen für die Medienordnung.
Aus der Veranstaltungsbeschreibung
Demokratien stehen unter Druck. Weltweit verlieren etablierte demokratische Kräfte an Rückhalt, die Bindungskraft gesellschaftlicher Institutionen erodieren und autoritäre Denkmuster gewinnen an Attraktivität. Namentlich Rechtspopulisten bzw. -extremisten sind auf dem Vormarsch. Sie greifen Demokratien an, behaupten deren Dysfunktionalität und nutzen, um ihre Positionen zu verbreiten, virtuos mediale Kanäle. Dabei arbeiten sie, um Aufmerksamkeit zu generieren, bewusst mit Tabubrüchen – und mit Lügen. Mögen diese Techniken zum Angriff auf Demokratien nicht neu sein, stellen sie die Staaten und die Europäische Union in der Postmoderne doch vor bislang unbekannte Herausforderungen. In dem Bemühen, der Lage gerecht zu werden, reagieren die EU und ihre Mitgliedstaaten mit intensivierten Anstrengungen zum Schutz der Demokratie. Dabei geht es auch darum, auf Meinungsbildungsprozesse einzuwirken. Dies geschieht beispielsweise durch Änderungen im Strafrecht, aber auch durch Verfassungsschutzberichte oder die Förderung bestimmter zivilgesellschaftlicher Akteure. Auch die Medien- und Plattformregulierung formuliert strengere Standards und entwickelt neue Instrumente, um den durch den digitalen Wandel verstärkten Risiken der Desinformation, Desintegration und Verletzung zentraler Rechtsgüter (Menschenwürde, Persönlichkeitsrechte usw.) entgegenzuwirken.
Bei alldem stellt sich aber die Frage, wie viel staatliche Intervention demokratische Kommunikationsprozesse aushalten. Geht ein Konzept des staatlichen Demokratie-Voraussetzungsschutzes auf oder untergraben demokratiefördernd gedachte Maßnahmen womöglich eher die demokratienotwendige Freiheitlichkeit öffentlicher Meinungsbildung?
